AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Gegenstand und Geltung der AGB

  1. Das Unternehmen

My Daily Input GmbH, Am Hirschsprung 54, 14195 Berlin Deutschland

E-Mail-Adresse: service@mydailyinput.com Handelsregister: HRB 179333 B Registergericht: Charlottenburg, Vertreten durch: Tim Kauermann

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE308192196

(im Folgenden „MDI“ genannt) betreibt auf den Internetportalen http://www.mydailyinput.com und anderen Websites, sowie über mobile Applikationen (sog. Apps) eine Plattform für mobiles Lernen (nachfolgend „Plattform“). Du hast hier die Möglichkeit, zu diversen Themen Wissen vermittelt zu bekommen.

  1. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von dir erkennt MDI nicht an, es sei denn, MDI stimmt ihrer Geltungausdrücklich schriftlich zu.
  2. Für den Vertrag über die Nutzung der Plattform ist kein gesonderter Vertragstext vorgesehen. Der Inhalt des zwischen dir und MDI geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB sowie den konkreten, im Rahmen der Registrierung (vgl. Ziff. 3) sowie bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements (Ziff. 4) und/oder von anderen Inhalten übermittelten Angaben, die von MDI gespeichert werden und in deinem Nutzeraccount jederzeit abrufbar sind.
  3. Mit der Registrierung, dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements bzw. dem Kauf von anderen Inhalten akzeptierst du die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.
  4. Die AGB beinhalten kein verbindliches Angebot von MDI für verschiedene Abonnements, sondern bildenden rechtlichen Rahmen für aktuelle und zukünftige

2.  Leistungen und Rechte von MDI

  1. MDI stellt dir online täglich Artikel zu Themengebieten zur Verfügung, die es dir ermöglichen, täglich etwas Neues zu lernen. Hierzu stellt Dir MDI u.A. einen eigenen persönlichen Bereich zur Verfügung, den Du nach Belieben mit den von Dir ausgewählten Plattform-Inhalten füllen kannst und diese in verschiedene Kategorien und Listen sortieren werden.
  2. Der Umfang der Zurverfügungstellung von Plattform-Inhalten und die Nutzungsmöglichkeiten (die “Lizenz”) hängen von der Art deines Accounts ab, welchen du jeweils gewählt hast. Hierbei wird zwischen einem kostenlosen Account (siehe Ziff. 3), einem kostenpflichtigen Abonnement (siehe Ziff. 4.) und einem kostenlosen Probe-Abonnement (vgl. Ziff. 5.) unterschieden. Die Lizenz ist zeitlich jeweils auf die Laufzeit des kostenlosen Accounts / kostenpflichtigen Abonnements / kostenlosen Probe-Abonnements beschränkt.
  3. Die Rechte an dem Service von MDI und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, stehen und verbleiben bei MDI und/oder den Lizenzgebern von MDI. Die MDI Softwareanwendungen und Inhalte werden an dich im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung lizenziert. Wir räumen dir lediglich ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur persönlichen Nutzung des MDI Service und seiner Inhalte ein.
  4. Alle Marken von MDI sowie unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen und andere Besonderheitender MDI-Marke stehen im alleinigen Eigentum von Die Lizenz gibt dir kein Recht, die Marken von MDI,unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der MDI-Marke zu nutzen,gleich ob für gewerbliche oder nicht- gewerbliche Zwecke.
  5. MDI ist es erlaubt, dir auf der Plattform Werbeinformationen

3.  Registrierung bei MDI

  1. Um Leistungen von MDI in Anspruch nehmen zu können, ist keine Registrierung bei MDI erforderlich.
  2. Damit du auch auf anderen Geräten Zugang zur Plattform hast und dort deine Artikel sehen kannst, sowie weitere Zusatzfunktionen erhältst, ist eine Registrierung nötig. Zur Registrierung berechtigt sind Personenab einem Alter von 18 Jahren. Als Minderjähriger darfst du dich nur dann bei MDI registrieren, wenn du mindestens 14 Jahre als bist und deine gesetzlichen Vertreter ihre Einwilligung erteilt haben. Wir sind berechtigt, die Nutzung der Leistungen von MDI von einem geeigneten Nachweis über deine Identität, deine Volljährigkeit oder die Einwilligung deines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
  3. Die Registrierung selbst ist kostenlos (kostenloser Account) und verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Mit der Registrierung schließt du einen Vertrag mit MDI über eine eingeschränkte, kostenlose Nutzung der Plattform.
  4. Für die Registrierung kannst du deine E-Mail-Adresse sowie ein von dir selbst gewähltes Passwort verwenden. Einer Registrierung per E-Mail-Adresse steht der Log-In durch einen sog. Social-Connect-Dienst (z.B.Facebook-Connect) oder vergleichbare externe Dienste (z.B. Google- oder Apple-Log-In) gleich.
  5. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. MDI ist berechtigt, deine im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten.
  6. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt allein und in vollem Umfang in deiner Verantwortung. Das MDI-Nutzerkonto darf nur von dir selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung deines Nutzerkontos, sowie jeder dahingehende Verdacht ist MDI unverzüglich mitzuteilen.

4.  Abschluss des Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement

  1. Damit du die Leistungen von MDI in vollem Umfang nutzen kannst, stehen dir nach Registrierung weitere Leistungs-Pakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements („Abo- Zugänge“) zur Verfügung. Diese können für verschiedene, ggf. auch wechselnde Laufzeiten abgeschlossen werden, die dir in den Bestelloptionen angezeigt werden.
  2. Die Abo-Zugänge von MDI sind gebührenpflichtige Abonnements, die es dir ermöglichen, über unsere Applikationen werbebannerfrei auf zusätzliche Inhalte oder Funktionen zuzugreifen. Der Zugriff auf die jeweiligen Leistungen gilt, solange das Abonnement besteht.
  3. Ein rechtlich bindendes Angebot für ein kostenpflichtiges Abonnement gibst du ab, wenn du im Rahmen des Online-Bestellformulars die von dir abgefragten Daten eingibst und zuletzt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickst. Damit gibst du ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnements ab. Vor dem Abschicken deiner Bestellung kannst du die Daten jederzeit ändern und einsehen.
  4. Der Vertrag kommt durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch MDI zustande (Auftragsbestätigung), die dir innerhalb angemessener Zeit per E-Mail übersandt wird. Wenn du dein kostenpflichtiges Abonnement über die webbasierte Applikation von MDI gekauft hast, wird MDI dir die Auftragsbestätigung zusammen mit der Empfangsbestätigung unverzüglich nach deiner Bestellung per E-Mail übersenden. Wenn du dein kostenpflichtiges Abonnement über einen In-App-Kauf (siehe hierzu auch Absatz 5) erworben hast, wirst du nach deiner Bestellung eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App-Store erhalten die als Annahmeerklärung gilt. Ab diesem Tag beginnt dein Abonnement. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Für Informationen zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung deiner Daten lies bitte unsere Datenschutzerklärung.
  5. Du kannst den Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement auch durch einen In-App-Kauf über unsere iOS- oder Android-Apps abschließen. Hierfür musst du auf dem Abo-Screen innerhalb der App die von dir gewünschte Option auswählen und dem Bestellprozess der Drittanbieter-App-Stores folgen. Danach solltest du eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App-Store (und nicht direkt von MDI) erhalten.

5.  Probe-Abonnements/Testphasen

  1. Gelegentlich bietet MDI insbesondere neuen Nutzern die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an (sog. „Probe-Abonnement ”). MDI bestimmt nach eigenem Ermessen, ob du ein Probe-Abonnement wahrnehmen darfst. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann MDI ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern.
  2. An manchen Probe-Abonnements kannst du nur teilnehmen, wenn du bei deiner Anmeldung zu dem Probe-Abonnement deine Zahlungsdaten angibst. In einem solchen Fall benötigen wir zu Beginn des Probe-Abonnements deine Zustimmung dafür, dass sich dein kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Probe-Abonnements an dem Tag, der dem Ende des Probe- Abonnements folgt, in ein kostenpflichtiges Abonnement eines Abo-Zugangs (Ziff. 4.) umwandelt. In diesem Fall erneuert sich dein Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis und ist bis zu einem Tag vor Ablauf der jeweiligen Abonnementlaufzeit kündbar (Ziff. 8.2).
  3. Wenn du in einem Fall nach Ziff. 5.2 den Abo-Zugang und die damit zusammenhängende Belastung nicht wünschst, musst du vor dem Ende des Probe-Abonnements deinen dir im Rahmen des Probe-Abonnements zur Verfügung gestellten Abo-Zugang kündigen (z.B. ganz einfach über deine MDI Account-Einstellungen oder die betreffenden Einstellungen des betreffenden App-Stores).
  4. Für Abonnements, die über unsere Webseite abgeschlossen werden (Ziff. 4) und eine Laufzeit von mindestens einem Jahr haben, räumen wir eine 14-Tage-Geld-zurück-Garantie ein. Für Abonnements, die als In-App-Kauf abgeschlossen werden (Ziff. 4.5) haben wir keinen Einfluss auf Erstattungen und können daher keine Erstattung innerhalb von 14 Tagen garantieren.

6.  Weitere Käufe

  1. Wenn du MDI gut findest, kannst du uns unabhängig von einer Registrierung oder einem Abonnement finanziell unterstützen. Hierzu kannst du in der App einen entsprechend gekennzeichneten In-App-Kauf durchführen. Hierfür musst du auf dem Unterstütze uns- Screen innerhalb der App die von dir gewünschte Option auswählen, und dem weiteren Prozess des Drittanbieter-App-Stores folgen. Nach dem Abschluss des Prozess des Drittanbieter-App-Stores solltest du eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App- Store (und nicht direkt von MDI) erhalten.

    Es werden keine zusätzlichen Gegenleistungen über die reguläre Nutzung der Plattform hinaus durch MDI erbracht.

7.  Widerrufsbelehrung

  1. Wenn du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das MDI im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Bitte beachte, dass dir im Falle eines In-App- Kaufs ein Widerrufsrecht innerhalb des jeweiligen App-Stores, also z.B. Apple-App-Store oder Google Play Store zusteht. In Ziffer 7.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

- BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG - Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

My Daily Input GmbH Am Hirschsprung 54 14195 Berlin Deutschland

E-Mail-Adresse: service@mydailyinput.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung können wir nur über direkt an uns gesandtes Geld kurzfristig sicherstellen. Zahlungen die über In-App-Käufe im App- Store (Apple) oder Google-Play-Store (Google) getätigt wurden unterliegen den jeweiligen Maßgaben des jeweiligen Stores.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses

Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -

  1. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über einen weiteren Kauf gemäß Ziffer 6, wenn mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde (d.h. das Geld gezahlt wurde), nachdem du dem Beginn der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt hast und deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du hierdurch dein Widerrufsrecht verlierst.
  2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert MDI nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
  3. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)– An:
    My Daily Input GmbH Am Hirschsprung 54 14195 Berlin DeutschlandE-Mail-Adresse: service@mydailyinput.com
    – Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
    – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    – Name des/der Verbraucher(s)
    – Anschrift des/der Verbraucher(s)
    – vertragsrelevante E-Mail-Adresse des Verbraucher(s)
    – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    – Datum(*) Unzutreffendes streichen.

8.  Vergütung und Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. MDI bietet hierfür die Zahlungsarten Kreditkarte, Paypal und ggf. noch weitere, vor Beginn des Bestellprozesses angegebene Zahlungsarten an.
  2. Bei Abschluss eines Abonnements über die iOS- oder Android-Apps von MDI erfolgt die Zahlung über den In-App-Kauf-Prozess von Apple oder Google.
  3. Im Rahmen eines Abo-Zugangs erneuert sich deine Zahlungsverpflichtung gegenüber MDI automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit, wenn du dein kostenpflichtiges Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit kündigst (Ziff. 9.2).
  4. Du bist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von MDI aufzurechnen, es sei denn, deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von MDI auch berechtigt, wenn du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machst.
  5. Ein Zurückbehaltungsrecht darfst du nur dann ausüben, wenn dein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

9.  Laufzeit und Kündigung

  1. Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt deiner Registrierung nach Ziff. 3. dieser Nutzungsbedingungen auf unbestimmte Zeit. Du kannst den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck kannst du dein Konto über unsere Apps unter dem Menüpunkt „Mehr“ löschen.
  2. Das kostenpflichtige Abonnement für den Abo-Zugang (siehe Ziff. 4.) läuft mindestens für die von dir ursprünglich gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Die Abonnementlaufzeit verlängert sich entsprechend dem bisher in Anspruch genommenen Abonnementmodell. Die Kündigung kannst du wie folgt vornehmen:
  • Kostenpflichtige Abonnements, die du über unsere Web-App abgeschlossen hast, kannst du unter dem Menüpunkt „Mehr“ der Web-App kündigen.
  • Ein über unsere iOS- oder Android-Apps abgeschlossenes kostenpflichtiges Abonnement kannst du in deinen iTunes- oder Google-Play-Einstellungen oder ggf. über die Apps kündigen.
  1. Die Kündigung des Abo-Zugangs wird am Tage nach dem letzten Tag deiner laufenden Abonnementlaufzeit wirksam und du wirst auf den kostenlosen Nutzungsvertrag (Kostenloser Account) heruntergestuft. Solltest du deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst du dies über die Einstellungen unserer Web-App sowie unsere App unter „Mehr“ vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.
  2. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.

10.  Änderungen

  1. MDI ermöglicht die Nutzung der Plattform in seiner jeweils konkreten Gestaltung nach dem Stand der Technik. Du hast keinen Anspruch auf Herstellung oder Aufrechterhaltung bestimmter technischer Spezifikationen. MDI hat jederzeit das Recht, an der Plattform Änderungen vorzunehmen bzw. dies weiterzuentwickeln. MDI bemüht sich, die Plattform möglichst fehlerfrei zur Verfügung zu stellen, die Fehlerfreiheit kann jedoch nicht zugesichert werden. Ein Mangel der Plattform liegt jedenfalls vor, wenn die Nutzbarkeit grundlegend gestört ist. Du kannst evtl. auftretenden Mängel an MDI melden (z.B. per E-Mail an service@mydailyinput.com) und so bei der Mangelbeseitigung unterstützen. MDI ist nicht für technische oder sonstige Störungen verantwortlich, die nicht im Einflussbereich von MDI liegen, sowie höhere Gewalt.
  2. MDI kann keine Gewähr übernehmen, dass eine Nutzung der Plattform mit jedem Endgerät bzw. jeder denkbaren Verbindung möglich ist. Die Herstellung bzw. Erhaltung der Nutzbarkeit liegt in deiner Verantwortung. MDI stellt jedoch Informationen über Systemanforderungen und Kompatibilität bereit. Der störungsfreie Zugriff aufs Internet ist dabei eine Grundvoraussetzung der Nutzung.

11.  Haftung

  1. MDI schließt Ansprüche von dir auf Schadensersatz aus. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MDI, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung du vertrauen darfst.
  1. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MDI nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Die unter Ziff. 11.1 und 11.2 genannten Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von MDI, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  3. MDI haftet nicht für deine Handlungen basierend auf Inhalten der Plattform. Die Sorgfaltspflicht und Haftung für durch dich unternommene Handlungen bleiben stets dir selbst überlassen. Bspw. von MDI veröffentlichte Tipps & Tricks sind keine direkten Handlungsanweisungen und mögliche dadurch verursachte Schäden sind somit nicht MDI anzulasten.

12.  Änderung der AGB

  1. MDI behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von MDI für dich zumutbar ist. Sofern zu einer Änderung der AGB von dir keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wirst du von MDI über jegliche Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB informiert. Dazu übersendet MDI dir die neue Fassung der AGB an die von dir im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Rahmen wird dich MDI ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Geltung der neuen Version der AGB sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
  2. Falls du der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung gem. Absatz (1) widersprichst, gilt die neue Version der AGB als von dir angenommen.
  3. Wenn du der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widersprichst, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann MDI beschließen, den kostenfreien Nutzungsvertrag bzw. das kostenpflichtige Abonnement mit Wirkung zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungsdatum zu kündigen.
  4. Wenn MDI dir eine Änderung der AGB nicht zur Verfügung gestellt hat und du nicht anderweitig neuen AGB's zugestimmt hast, gilt bis auf weiteres der vorherige, von dir eingewilligte Stand der AGB.

13.  Außergerichtliche Streitschlichtung

  1. Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weist MDI darauf hin, dass MDI zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

14.  Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN- Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
  3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von MDI, mithin Berlin, zuständig, sofern du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder deinen (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt hast.

Stand: 21.12.2020